Dr. med. Ulrich Tinnefeld                                                                                                          Internist/Diabetologe/Hypertensiologe DHL                                                                               Hausärztlicher Versorgungsbereich/Knappschaftsarzt /Mitglied im Prospernetz                                                                                                                                                                                                               Fischerstr. 142 * 45899 Gelsenkirchen  * Telefon: 02 09 / 5 54 87 * Fax: 02 09 / 5 54 91                                      www.praxis-ulrich-tinnefeld.de *** Email: kontakt@praxis-ulrich-tinnefeld.de                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Das Bild links zeigt als Bleiverglasung in unserem Wartezimmer die Hl. Barbara als Schutzpatronin der Bergleute      

PATIENTENINFORMATION ZUM DATENSCHUTZ

(EU-Datenschutzgrundverordnung)

Sehr geehrte Patientin, sehr geehrter Patient,

der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Seit Übernahme der Praxis von meinem Vorgänger Dr. Feige am 1.5.2017 stellen wir höchste Ansprüche an die Verwirklichung des Datenschutzes in unserer Praxis, die wir in unserem Qualitätsmanagement- und Datenschutz-Handbuch verbindlich für alle Mitarbeiter  festgelegt haben.

Nach der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist, sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck unsere Praxis Daten erhoben, gespeichert oder weitergeleitet werden. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie in puncto Datenschutz haben.

Seit Inkrafttreten der EU-DSGVO wurde unsere Praxis von einem zertifizierten Datenschutz-Unternehmen beraten: Alle datenschutzrelevanten Arbeitsvorgänge, Software sowie Hardware gesetzeskonform angepasst, erweitert und vom Datenschutzunternehmen mit Erstellung eines Datenschutz-Handbuches mit abschließendem Audit ohne Beanstandung abgeschlossen. Etwaige zukünftige Änderungen, z.B. durch Soft- und Hardware-Updates sind durch Auftragsverarbeitungs-Verträge mit den jeweiligen Unternehmen datenschutzrechtlich abgesichert.

1. Verantwortlich für die Datenverarbeitung und den Datenschutz:

Verantwortlicher im Sinne der DGSVO ist:  Frau Anke Krächter, MFA

Fischerstraße 142, 45899 Gelsenkirchen

Kontaktdaten: Tel. 0209/55487, Fax: 0209/55491,

Email: kontakt@praxis-ulrich-tinnefeld.de

Zuständige Aufsichtsbehörde:       

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen, Bereich Arztpraxen: Frau Füth (Tel.: 0211/38424-34) (Dienstzeiten: Mo bis Do 8-12 und 14-16 Uhr, Fr 8-12 Uhr)
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf

Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

2.  Erhebung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen und Ihrem Arzt und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen.

Hierzu verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Gesundheitsdaten. Dazu zählen Anamnesen, Diagnosen, Therapievorschläge und Befunde, die wir oder andere Ärzte erheben. Zu diesen Zwecken können uns auch andere Ärzte oder Psychotherapeuten, bei denen Sie in Behandlung sind, Daten zur Verfügung stellen (z.B. in Arztbriefen, Faxen oder abgesicherten Emails).

Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung. Werden die notwendigen Informationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen. Mit Einlesen der Versichertenkarte oder Ausfüllen des Patientenfragebogens sowie mit Beginn der ärztlichen Beratung/Behandlung beginnt zwischen uns automatisch ein Behandlungsvertrag.

3. Empfänger Ihrer Daten

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben. Details können Sie auf der Homepage der Bundesärztekammer/Datenschutzstelle in Köln erfragen.

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können vor allem andere Ärzte, Psychotherapeuten, Kassenärztliche Vereinigungen und die Knappschaft Bahn-See, Krankenkassen, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, Versorgungsämter, Gesundheitsämter und Ärztekammern sein. Kassenpatienten, die in eine private Versicherung wechseln wollen oder sonstige Daten weitergeben müssen (z.B. Reiserücktrittskostenversicherung), müssen uns vorher eine unterschriebene Entbindungserklärung von der ärztlichen Schweigepflicht vorlegen.

Die Übermittlung der Daten erfolgt überwiegend zum Zwecke der Abrechnung der bei Ihnen erbrachten Leistungen, zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis ergebenden Fragen. Im Einzelfall erfolgt die Übermittlung von Daten an weitere berechtigte Empfänger.

4. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten

ist Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. 

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. 

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. 

Rechtsgrundlage für eine Verarbeitung zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person ist Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO 

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. 

5.  Speicherung Ihrer Daten 

Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist.

Aufgrund rechtlicher Vorgaben sind wir dazu verpflichtet, diese Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren, aufgrund etwaiger haftungsrechtlicher Fragen mindestens 30 Jahre. Nach anderen Vorschriften können sich ebenfalls längere Aufbewahrungsfristen ergeben, zum Beispiel 30 Jahre bei Röntgenaufzeichnungen laut Paragraf 28 Absatz 3 der Röntgenverordnung. Die Löschung erfolgt nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DGSVO

6. Unsere elektronische Datenverarbeitung

a. Sämtliche elektronischen Patienten-Daten werden von uns ganz regelmäßig zweimal täglich auf verschiedenen Medien gesichert.

b.  Sämtliche uns übergebene oder zugesandte Befundberichte werden elektronisch im zertifizierten Arztprogramm gespeichert (gescannt) und das Original entweder an Sie als Patient zurückgegeben oder bei externer Zustellung (Email, Fax, Post etc.) nach dem Einscannen  mit einem gesetzeskonformen Aktenvernichter unlesbar gemacht bzw. gelöscht. Ausgehende Emails werden verschlüsselt übertragen.

c.  Mit unserem Softwarehaus besteht ein Vertrag, dass von dort regelmäßig sämtliche nach dem neusten Stand der Technik möglichen Maßnahmen ergriffen werden, dass mittels Antivirensoftware/Verschlüsselungssystemen/professioneller Router (derzeit sog. GuS-Box) der Email-Verkehr und sonstiger Datenaustausch mit Behörden und Abrechnungsstellen nach jeweils aktuellem Stand der Technik eine maximale Sicherheit vor Hackerangriffen gewährleistet wird. Eine hundertprozentige Sicherheit können wir aus den Ihnen allgemein bekannten Informationen nicht geben.

d.  Es besteht weiterhin ein Vertrag mit dem Softwareunternehmen, dass bei Wartungen der Software durch Techniker des Softwareunternehmens eine Geheimhaltungspflicht der jeweiligen Techniker besteht, sofern bei Wartung und Reparaturen Patientendaten aufgerufen werden müssen.

e.  Wie im Vorwartebereich meiner Praxis ausgewiesen, bitten wir Sie Sie aus Diskretionsgründen einzeln nach Aufruf der Personenrufanlage die Rezeption zu betreten, damit Sie Ihr Anliegen vertraulich vorbringen können. Zeitgleiche Telefonate in der Rezeption werden laut Anweisung meiner Mitarbeiterinnen ohne Namensnennung geführt.

f.  sämtliche persönliche Dokumente (wie z.B. Überweisungen, Medikamentenpläne oder Rezepte) werden in der Rezeption so gelagert, dass Sie für Unbefugte nicht einsehbar sind.

g. Monitore sind bei uns so aufgestellt, dass eine unbefugte Einsicht in fremde Patientendaten nicht möglich sind, zudem schaltet  sich bei Nichtbenutzung zeitnah ein Password-geschützter Bildschirmschoner ein, der eine unbefugte Einsicht in fremde  Daten unmöglich macht, die Zugangs-Passwörter werden zeitnah und regelmäßig geändert.

h. Abrechnungsdaten ohne Personenbezug werden an den Steuerberater und das Finanzamt weitergeleitet.

i.  Sämtliche persönlichen Dokumente (wie Überweisungen, Medikamentenpläne, Rezepte tec.) werden in unserer Rezeption so gelagert, dass kein Unbefugter sie einsehen kann.

7. Ihre Rechte

Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Kopien der Daten entsprechend Art. 15 DGSVO. Auch können Sie die Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger Daten verlangen.

Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu. Bitte beachten Sie, dass aufgrund des ärztlichen Berufsrechts Behandlungsdaten zur Anamnese, Befunde und Diagnosen mindestens 10 Jahre aufbewahrt werden müssen und nicht vorzeitig gelöscht werden dürfen.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis der gesetzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen wir Ihr Einverständnis. In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.

Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt (Art. 77 DGSVO)

8. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, werden nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt, erhoben. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten:  

Obengenannte Datenerhebung läuft im Hintergrundprogramm des PC ab und wird von uns mangels Interesse nicht eingesehen.

Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website keine Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert.

9. Erhebung personenbezogener Daten bei einer Kontaktaufnahme mit uns

Bei einer Kontaktaufnahme mit uns werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten werden zur Bearbeitung Ihrer Fragen herangezogen und werden gelöscht, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist. Bestehen übergeordnete gesetzliche Aufbewahrungsfristen, wird die Speicherung entsprechend eingeschränkt.

10. Widerrufsrecht und Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

11. Datenschutz bei Bewerbungen

Als Verantwortlicher erheben und verarbeiten wir die personenbezogenen Daten von Bewerbern ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Ihre personenbezogenen Daten dürfen nach geltendem Datenschutzrecht nur erhoben, gespeichert, verbreitet oder verwendet werden, wenn dies ein Gesetz ausdrücklich erlaubt oder anordnet oder wenn Sie gemäß Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit Art. 7 DSGVO wirksam eingewilligt haben. Eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist insbesondere erlaubt, wenn dies für die Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses gemäß Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. b DSGVO und § 26 Abs.1 BDSG für dessen Durchführung oder Beendigung erforderlich ist. Das Gleiche gilt, soweit die Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle für andere Zwecke als das Beschäftigungsverhältnis erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Ihr schutzwürdiges Interesse als Betroffener an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO und § 26 Abs. 1 BDSG. Eine darüber hinaus gehende Verarbeitung erfolgt nicht oder nur mit Ihrer Einwilligung. 

Damit wir Sie an Bewerbungsverfahren beteiligen können, sind verkehrsübliche und aussagekräftige Bewerbungsunterlagen erforderlich, mit denen Sie uns über Ihr Persönlichkeitsprofil und Ihre Qualifikationen informieren. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung sind Art. 6 Abs.1 Satz 2 b DSGVO und § 26 Abs. 1 BDSG 

Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses auf Grundlage von Art.6 Abs. 1 Satz 2 lit. b DSGVO und § 26 Abs. 1 BDSG in Ihre Personalakte aufgenommen. In diesem Fall werden Ihre Bewerbungsunterlagen erst gelöscht und vernichtet, wenn Ihr Beschäftigungsverhältnis wieder beendet ist und seit Schluss des Jahres der Beendigung weitere drei Jahre verstrichen sind. 

Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen sechs Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Ein sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Im Fall eines Widerrufs kann Ihre Bewerbung für das Bewerbungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden.

12. Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist die EU-DSGVO mit Inkrafttreten am 25. Mai 2018 in Verbindung mit dem Bundesdatenschutzgesetz. Sämtliche Regelungen des umfangreichen neuen EU-Datenschutzgesetzes können hier nicht dargestellt werden, bei Interesse rufen Sie folgende Internetadresse auf:

https://www.datenschutz-grundverordnung.eu/

https://www.aerzteblatt.de/archiv/196629/Datenschutz-Check-2018-Was-muessen-Arztpraxen-angesichts-der-neuen-Vorschriften-zum-Datenschutz-tun

Stand der Datenschutzerklärung: Januar 2020

Copyright: Die oben genannten Texte beruhen auf einer vertraglichen Vereinbarung und Beratung unseres  externen Datenschutz-Beauftragten und eigenen ergänzenden Texten der Praxis Dr. med. Ulrich Tinnefeld. Kopien dieser Texte für eigene Zwecke verstoßen gegen das Copyright-Gesetz und können strafrechtlich verfolgt werden.

Dr. med. Ulrich Tinnefeld, Gelsenkirchen-Horst